Presseinformationen des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
Thüringer Verfassungsgerichtshof entscheidet zum Fragerecht von Abgeordneten zur Tätigkeit des Landesamtes für Verfassungsschutz in sozialen Netzwerken
Medieninformation 15/2024Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat in seinem heute verkündeten Urteil im Organstreitverfahren VerfGH 21/23 (vgl. auch die Medieninformation vom… zur Detailseite
Verkündungstermin
Medieninformation 14/2024 - VerfGH 21/23Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verkündet am 20. November 2024 um 9.00 Uhr sein Urteil im Organstreitverfahren VerfGH 21/23. Die mündliche… zur Detailseite
Thüringer Verfassungsgerichtshof erlässt einstweilige Anordnung zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags
Medieninformation 13/2024 - VerfGH 36/24Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion den Alterspräsidenten des… zur Detailseite
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion
Medieninformation 12/2024 - VerfGH 36/24Beim Thüringer Verfassungsgerichtshof ist heute ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Landtagsfraktion der CDU und eines… zur Detailseite
Thüringer Verfassungsgerichtshof gibt zwei Eilanträgen im Zusammenhang mit der „Wahlparty“ des Landesverbandes der AfD am 1. September 2024 statt
Medieninformation 11/2024 - VerfGH 33/24 und VerfGH 34/24Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute zwei Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung stattgegeben. Das Landgericht Erfurt hat in… zur Detailseite
Keine Aussetzung der Fünf-Prozent-Klausel bei der Landtagswahl
Medieninformation 10/2024 - VerfGH 21/24Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute über den Antrag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zur vorläufigen Außerkraftsetzung der… zur Detailseite
Eilantrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zur Parlamentarischen Kontrollkommission erfolglos
Medieninformation 9/2024 - VerfGH 32/24Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat einen Eilantrag der AfD-Fraktion, mit welchem dem Thüringer Landtag die Konstituierung der Parlamentarischen… zur Detailseite
Verhandlungsgliederung für die Mündliche Verhandlung am 28. August 2024 im Organstreitverfahren VerfGH 21/23
Medieninformation 8/2024 - VerfGH 21/23Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt am 28. August 2024 um 9.00 Uhr in dem Organstreitverfahren VerfGH 21/23 über den Antrag der… zur Detailseite
Antrag im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle bezüglich einzelner Regelung der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 (ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) vom 21. Januar 2022 zu eine
Medieninformation 7/2024 - VerfGH 4/22Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat in seinem heute verkündeten Urteil in dem auf Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag eingeleiteten… zur Detailseite
Verkündungstermin
Medieninformation 6/2024 - VerfGH 4/22Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verkündet am 26. Juni 2024 um 9.00 Uhr sein Urteil im Normenkontrollverfahren VerfGH 4/22. Die mündliche… zur Detailseite