Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt in dem Normenkontrollverfahren VerfGH 110/20 über den Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zur Überprüfung der Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung - ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO -) vom 31. Oktober 2020.
Es ist Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt auf Dienstag, den 26. September 2023, 9.00 Uhr.
Die öffentliche Verhandlung findet im Sitzungssaal des Thüringer Verfassungsgerichtshofs in der Gutenbergstraße 29a in 99423 Weimar statt.
Organisatorische Hinweise:
Platzreservierungen für Journalisten werden nur bei vorheriger schriftlicher Benachrichtigung der Geschäftsstelle des Thüringer Verfassungsgerichtshofs unter Nennung der teilnehmenden Redakteurin/des teilnehmenden Redakteurs vorgenommen (Fax: 03643/206224).
Bitte beachten Sie zur Vermeidung von Verzögerungen, dass vor Einlass in den Sitzungssaal Sicherheitskontrollen durchgeführt werden.
Film-, Foto- oder sonstige technische Aufzeichnungen dürfen nur bis zur Eröffnung des Termins gemacht werden. Der Betrieb von Mobiltelefonen ist im Verhandlungssaal während des Termins nicht gestattet.